Werdet aktiv, gegen die Müllaufbereitung in Fürstenberg!

Wir Montagsdemonstranten, erklären uns hiermit solidarisch, mit den Interessen der Bürgerinitiative Gesundes Fürstenberg e.V.

Wer einen kleinen Beitrag leisten will, kann gern auf der Hompage des Ministerpräsident von Brandenburg Herr Woidke, den dort stehenden Beitrag zustimmen bzw.  unterzeichnen.

Am 25.2.2014 um 10:00 Uhr ist in der Gaststätte „Zur Sonne“ OT Schönfließ der nächste Erörterungstermin.

Kommt bitte Alle recht zahlreich! Bringt Freunde mit! Es geht um eine saubere Zukunft!

Neujahrsgrüße der Montagsaktivisten aus Eisenhüttenstadt für 2014!

Für das nächste Jahr sieht die Große Koalition aus CDU und SPD, auch genannt “GroKo” einige Veränderungen vor.

Für die “kleinen Leute” und die Harz IV Empfänger wird sich dabei nichts zum positiven ändern. So trägt der Koalitionsvertrag von A bis Z die Handschrift der Interessen der internationalen Übermonopole. Wie selten zuvor haben sie sich vor dem Hintergrund der anhaltenden Weltwirtschafts- und Finanzkrise offen in die Regierungsbildung eingemischt.

Sei es bei der Mütterrente, wo gerade einmal 24 (Ost) bis 28 Euro (West) herum kommen. Und das nur für Frauen, die vor 1992 Kinder geboren haben. Das ist nicht einmal ein “Tropfen auf den heißen Stein” angesichts der wachsenden Altersarmut.

Sei es bei der „Energiewende“, wo die großen Konzerne weiter entlastet werden und die Kleinverbraucher die Zeche erneut zahlen.

Sei es beim Mindestlohn, wo die Einführung auf 2017 verschoben ist. Was im Jahre 2017 die 8,50 Euro bei den kommenden Preis- und Abgabesteigerungen noch wert sind, kann sich jeder jetzt schon ausmalen.

Wirksame Sofortmaßnahmen gegen die drohende Klimakatastrophe, findet man in diesem Koalitionspapier auch vergeblich. So dass wir in der Frage, Rettung der Umwelt vor dieser Profitwirtschaft, meilenweit entfernt sind. Wir rasen quasi mit 100 Sachen im Auto unangeschnallt gegen die Mauer, wenn wir nicht aktiv werden.

All die kommenden Versprechungen im Koalitionspapier stehen sowieso unter einem Finanzierungsvorbehalt und sind damit Abhängig von der wirtschaftlichen Entwicklung. Was nach 2017 passiert wird diese Herren und Damen dann sowieso nicht mehr interessieren.

Wir, die Montagsdemonstranten aus Eisenhüttenstadt, werden uns auch im nächsten Jahr nicht von Forderungen wie10 € Mindestlohn, 30 Stundenwoche bei vollem Lohnausgleich, 500 € Regelecksatz und den Renteneintritt mit 60 Jahren abbringen lassen.

Wir werden weiterhin jeden Montag auf der Straße stehen und gegen die Abschaffung neuer Repressalien und versteckter Einbußen bei Arbeit, Krankheit und Rente kämpfen.

So standen wir auch, vor dem Jahreswechsel, am Montag dem 30.12.2013 zu unserer 490. Montagsdemo um 17.00 Uhr vor dem Friedrich Wolf Theater.

 

 

 

 

 

Wir laden alle ein, die mit einer Denkweise “Mehr ist nicht drin” nichts mehr am Hut haben wollen.

Mehr war nicht drin – das ist der jämmerliche Tenor angesichts der ganzen Kröten, die die SPD-Basis mit dem Koalitionsvertrag schlucken soll.

Mehr war nicht drin – so tönt es aus Warschau, wenn jetzt sogar die völlig unzureichenden Klimaziele offen aufgekündigt werden.

Mehr war nicht drin – mit diesem bedauernden Schulterzucken sollen die Opelaner in Bochum oder andere Kollegen die Werksschließung und Arbeitsplatzabbau akzeptieren.

Mehr war nicht drin – damit sollen wir uns ständig abfinden.

Mit dieser minimalistischen Denkweise verschreibt man sich – allenfalls noch bedauernd – der Logik der Mächtigen.

Doch! Es ist mehr drin!

Noch nie gab es so viel Reichtum, Wissen, ausgebildete Menschen, soziales Know-how, Kommunikations- und Planungsmöglichkeiten wie in der heutigen Welt.

Diese Hartz IV Gesetzgebung weiterhin abzulehnen bedeutet für uns Montagsaktivisten auch, der selbstzerstörerischen Denkweise “Mehr ist nicht drin” und den ganzen damit verbundenen Ohnmachtsgefühlen eine klare Absage zu erteilen.

Kämpfen – aber mit Freuden“, fordert Kurt Tucholsky und das finden wir eine gute Leitlinie angesichts der zweifellos auf uns zukommenden noch härteren Zeiten.

Wir wünschen allen Montagsdemonstranten und Bürgern die diese unsoziale menschenunwürdige Politik nicht länger ertragen wollen, für das kommende Jahr viel Erfolg!

In diesem Sinne laden wir jetzt schon im August 2014 zu unserem 10 jährigen Bestehen der Montagsdemo Eisenhüttenstadt ein.

Lasst uns also auf die kommenden Ereignisse im Jahr 2014 das Glas erheben!

Hier das ein oder andere Video zur 10. Herbstdemo!

Auftakt

Rede von Stefan E.

Jugend rebelliert

 

 

 

 

 

Opel Kollegen

 

 

 

 

 

 

Gruß v. Inge Hannemann

Umweltgewerkschaft

 

 

 

 

 

 

Es gab aber noch viele andere Redner und Rednerinnen auf der 10. Herbstdemonstration am 19. Oktober 2013 in Berlin

Zur Auftaktkundgebung gab es u.a. Redebeiträge der Montagsdemos Bochum, Gelsenkirchen, Lübeck, Saarbrücken, Braunschweig, Bremen und Reutlingen …

Außerdem sprach Jochen Schaaf von der Bürgerbewegung für Kryo-Recycling, Kreislaufwirtschaft und Klimaschutz e.V. und Lutz Wilmering von der Mahnwache Kanzleramt zum Thema Atompolitik.

Zwischen den einzelnen Redebeiträgen auf den beiden Kundgebungen gab es Lieder von verschiedenen Künstlern und Musikgruppen aus ganz Deutschland.

Auf der Abschlusskundgebung der 10. Herbstdemonstration auf dem Berliner Alexanderplatz gab es Grüße und Redebeiträge u.a. von:

Inge Hannemann, die als „Jobcenter-Rebellin“ bundesweit bekannt wurde,

Brigitte Ziegler und Brigitte Gebauer vom Frauenverband Courage,

Vertreter der Ortsgruppe Berlin von Solidarität International,

Horst Schneider/LINKE Hamburg,

ein Vertreter der ATIF (Föderation der Arbeiter aus der Türkei in Deutschland) und

Vertreter der Bergarbeiterbewegung ‘Kumpel für AUF’.

Es bleibt dabei: Hartz-Gesetze müssen weg!

Weg mit Hartz IV - Das Volk sind WIR!

Dies bekräftigte die diesjährige Herbstdemonstration der bundesweiten Montagsdemonstrationsbewegung am 19. Oktober. Die Herbstdemo ist der jährliche Höhepunkt unser selbst organisierten Bewegung, die an Beharrlichkeit und Konsequenz ihresgleichen sucht. Aus dem ganzen Bundesland, Saarbrücken, München, Ruhrgebiet, Hamburg, Leipzig, Dresden, Dessau und aus dem Land Brandenburg wie Potsdam, Fürstenwalde, Brandenburg und Eisenhüttenstadt und Dutzenden weiterer Städte sind sie gekommen.

Zum zehnten Mal fand nun diese Demonstration am Sitz der Bundesregierung in Berlin statt. Es wurde dort die bereits dritte „neue“ Regierung seit dem Bestehen der Demonstrationsbewegung begrüßt.

Die Bewegung verlor zwar ihren Massencharakter den sie im Anfangsjahr hatte, sie hat sich jedoch über die Jahre ein großes Ansehen unter der Bevölkerung erworben. Ein wesentliches „Erfolgsgeheimnis“ für ihre Stabilität besteht in der gleichberechtigten und vorbehaltlosen Zusammenarbeit der Teilnehmer.

Bis heute ist der Kampf gegen Hartz IV hochaktuell. Bei den gegenwärtigen Koalitionsverhandlungen der neuen Regierung sind sich alle einig, dass an den Hartz-Gesetzen festgehalten werden soll.

Es gibt nicht nur genügend Gründe am Kampf für die Abschaffung der Hartz-Gesetze festzuhalten. Darüber hinaus gibt es immer mehr Gründe, die Montagsdemonstrationsbewegung zu stärken. Sie ist eine geeignete Plattform zur Bündelung der verschiedensten Seiten des Protests gegen die Regierungspolitik. Schon in den letzten Jahren wurde sie immer wieder zum Teil massenhaft zum Anlaufpunkt im Sinne des Montags als „Tag des Widerstands“.

Sei es bei den Protesten 2011 nach dem Atom-GAU in Fukushima, zur Solidarität mit Massenkämpfen u.a. Griechenland und Türkei, bei den Protesten gegen den Bau von S 21, dem Flughafen BER und der Autobahn A100 in Berlin. Auch bei den Protesten gegen die weitere Umweltvernichtung durch die Konzerne, mit der CO2 Verpressung und dem Gas-Fracking, machte sich die Montagsbewegung in den einzelnen Städten einen Namen.

Immer wieder dann wenn sich diese Bewegung mit den Kämpfen in den Betrieben solidarisierte bekam sie Zuwachs. So waren wieder einige Delegationen aus den Betrieben, wie von Opel, Ford, Siemens oder einigen Stahlbetrieben zu sehen. Viel Beifall erhielt Petra Wezel von der Norgren-Belegschaft aus Großbettlingen. Sie befinden sich seit 14.10.13 in einem unbefristeten gewerkschaftlichen Streik, gegen die Schließung des Werks.

All diese Bewegungen und Kämpfe spiegelten sich auch auf der diesjährigen Herbstdemo wieder.

 So hat sich diese Montagsdemobewegung nicht nur zu einem sozialen Gewissen sondern auch zu einem demokratischen, ökologischen und internationalistischen Gewissen entwickelt.

Die diesjährige Herbstdemonstration stand also für das klare Signal an die Herrschenden, dass sich die Montagsdemonstranten auf die notwendigen härteren Kämpfe einstellen. Auch im kommenden Jahr!

Hier einige der vielen Transparente:

Gesehen am 19.10.2013 in Berlin!

Europäische Initiative Grundeinkommen

Bitte Unterstützen und Unterschreiben!

europäische Initiative - Grundeinkommen


Langfristig besteht das Ziel darin, allen Menschen in der EU die Befriedigung ihrer materiellen Bedürfnisse zur Führung eines würdevollen Lebens gemäss den Vorgaben der EU-Verträge als bedingungsloses individuelles Recht zu garantieren und ihre gesellschaftliche Teilnahme durch die Einführung eines BGE zu stärken. Kurzfristig geht es darum, Initiativen wie z.B. “Pilotstudien” (Art 156 AEUV) sowie die Prüfung unterschiedlicher BGE-Modelle (EP-Beschluss 2010/2039 (INI) §44) seitens der EU auf den Weg zu bringen.

Kämpferische Neujahrsgrüße der Montagsdemo Eisenhüttenstadt

Am 1. Januar 2013 werden die Hartz-Gesetze I und II 10 Jahre alt. 2005 wurde Hartz IV eingeführt.

Über das, was alles mit diesen Gesetzen für die Menschen verbunden ist, wurde bisher sehr viel geschrieben und gesprochen.

Laut einer Studie des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes ist die Armut und das Armutsrisiko in den neuen Bundesländern weiter am höchsten. In Sachsen-Anhalt zum Beispiel lebt bereits jetzt jeder fünfte Erwachsene und jedes dritte Kind in Armut! Das betrifft beileibe nicht nur Arbeitslose: 20 Prozent der versicherungspflichtigen Arbeitsverhältnisse im Land sind schlecht bezahlte Teilzeitjobs (150.000). Selbst eine Vollzeitstelle bietet bei Löhnen von 5,00 € pro Stunde keinen lebenswürdigen Bedingungen.

Dagegen beklagt sich SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück, dass das Gehalt eines Bundeskanzlers (mit etwa 17.000 € pro Monat) zu niedrig sei.

Hartz-IV-Bezieher werden im kommenden Jahr trotz der Erhöhung ihrer Regelsätze zum 1.1.2013 aufgrund der Inflation weniger zum Leben haben als vor acht Jahren. So sind die Verbraucherpreise seit 2005 um 14,5 Prozent gestiegen, die Regelsätze für alleinstehende Erwachsene aber lediglich um 10,7 Prozent, davon abgesehen, dass weder 345 € noch 382 € pro Monat zum Leben reichen.

Die Bundeskanzlerin Merkel wird uns in ihrer Neujahrsansprache für das Jahr 2013 auf härtere Zeiten einstimmen wollen. So wird sie uns einen Vorgeschmack geben auf weitere rigorosere Abwälzung der Krisenlasten auf die Ärmeren und diejenigen, die keine Arbeit haben.

Aber die relative Ruhe im Klassenkampf bricht auf. Die Massenstreiks und Demonstrationen, insbesondere in Südeuropa, strahlen weltweit aus und vermitteln der Arbeiterklasse, der Volksbewegung, aber auch der Jugendbewegung ein neues Selbstbewusstsein. Die Herrschenden haben große Probleme, mit ihrer Meinungsmanipulation die Leute noch bei der Stange zu halten. Unter den Massen ist eine tiefe Skepsis in die Funktionsfähigkeit des kapitalistischen Gesellschaftssystems entstanden. Ein Krisenmanagement bestimmt das Handeln des internationalen Finanzkapitals, der imperialistischen Staaten und ihrer Regierungen. Die Aktivitäten zur Löschung der verschiedensten Schwelbrände in der Weltwirtschafts- und Finanzkrise werden hektischer und lassen einen “Normalbürger” am Sinn dieser Maßnahmen zweifeln.

Eine passende Antwort ist u. a., sich der bundesweiten bundesweiten Montagsdemo-Bewegung anzuschließen. Ihr beständiger Protest hat wesentlich dazu beigetragen, dass wohl kein anderes in den letzten Jahren eingeführtes Gesetz so verhasst ist wie Hartz IV. Die Montagsdemonstrationen werden auch im kommenden Jahr ihre Bedeutung als Plattform zur Bündelung verschiedener Proteste gegen die Regierungspolitik behalten und weiter ausbauen.

Wir Eisenhüttenstädter Montagsdemonstranten wollen uns da auch 2013 wieder aktiv einbringen!
In diesem Sinne, uns ein gesundes kämpferisches neues Jahr 2013!!!

Ein erstes Wiedersehen mit sozialen Bewegungen, der Umwelt-, Friedens-, und Jugendbewegung wird es wieder am zweiten Sonntag (13.1.) im Januar 2013 geben. Zur traditionellen Lenin, Liebknecht und Luxemburg Demonstration, Beginn 10:00 Uhr Frankfurter Tor!

Am 14.11. länderübergreifender Generalstreik in Europa!

… breiten wir den erstmals in der Geschichte von Europa länderübergreifenden Generalstreik auch in Deutschland mit vor!

Bis jetzt gibt es Aufrufe dazu in Portugal, Spanien, Zypern und Malta sowie Vorschläge in Griechenland, Italien, Großbritannien und einigen weiteren Ländern. Die Bewegung für einen europaweiten Generalstreik gewinnt Fahrt!“ …

Streikende Ford Kollegen aus Genk

… so in der einstimmig verabschiedeten Resolution eines eineinhalbtägigen Europaseminars in Dortmund.

Weiter heißt es dort …

Die “Troika” sind nur drei, sie handeln im Auftrag einer Handvoll internationaler Übermonopole, aber wir sind Hunderte Millionen! Warum sollten wir nicht stärker werden können als sie? Wir wollen eine Gesellschaftsordnung, in der die Arbeiterklasse die Macht hat, in der die Wirtschaft den Bedürfnissen der Massen dient und die im Einklang mit der Natur steht. Dazu muss der Kapitalismus beseitigt werden und weltweit Vereinigte Sozialistische Staaten errichtet werden!

Losungen von einem “Sozialpakt” mit den Monopolen und ihren Regierungen führen in die Sackgasse der Klassenzusammenarbeitspolitik. Immer wurde uns gesagt, wir müssten Opfer bringen, um Schlimmeres zu verhindern. Die Belegschaft von Ford in Genk hat vor zwei Jahren auf 12 Prozent ihres Lohnes verzichtet, um die Arbeitsplätze zu “sichern”. Bei Opel löst schon seit 20 Jahren ein Erpressungsprogramm das andere ab, während die Zahl der Arbeitsplätze mehr als halbiert wurde. Das Gleiche passiert seit Jahren in Griechenland, Portugal oder Spanien. Diese Krisenprogramme in ganz Europa haben nur die Lebenslage der Massen verschlechtert und die Profite der Banken und der internationalen Monopole gesichert. Diese Politik ist gescheitert!

Es ist an der Zeit, dass wir unseren eigenen Weg gehen. Unsere Stärke liegt im Zusammenschluss, in der Organisiertheit!

Gewinnen können wir den Kampf nur gemeinsam in ganz Europa und international. Wir rufen zum länderübergreifenden Kampf gegen Werksschließungen und Arbeitsplatzvernichtung in der Autoindustrie, der Stahlindustrie, im Bergbau und anderen Branchen auf.

Für einen europaweiten Generalstreik am 14. November 2012!

Zum 14.11. wird jetzt u.a. auch nach längerem zögern vom DGB aufgerufen. Homepage

Ob und wie dieser 14.11. zu einer überzeugenden Machtdemonstration wird, entscheidet sich u.a. auch wie er bei uns in Deutschland von unten durchgesetzt wird. Da wir ja im so “demokratischen” Deutschland kein Streikrecht haben.

Positiv ist u.a. dass der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) an diesem Tag eine Solidaritäts-Veranstaltung in Berlin organisiert. So ruft u.a. die GEW Berlin zur Beteiligung an den Aktionen auf.

Mittwoch, 14.11.2012, 15:00 Uhr, Pariser Platz am Brandenburger Tor
Kundgebung und Demonstration, Solidaritäts-Manifestation mit Kulturprogramm
Anschließend, 16:30 Uhr: Treff am Europäischen Haus, Unter den Linden, Ecke Wilhelmstraße
17:00 Uhr: Möglichkeit zur Teilnahme am Demonstrationszug zahlreicher Solidaritätsinitiativen

 

9. Herbstdemonstration fand erfolgreich statt!

Delegationen der Montagsdemonstrationen von München bis Hamburg, von Esslingen bis Eisenhüttenstadt hatten sich eingefunden und machten unmissverständlich klar, dass die Hartz-Gesetze vom Tisch müssen.

Was hatten die Regierenden nicht alles versprochen, als sie vor 10 Jahren die Hartz-Gesetze beschlossen haben. Die Arbeitslosigkeit solle halbiert werden, die Sozialkassen saniert, ein lang anhaltender Wirtschaftsaufschwung herbeigeführt werden. Nichts davon ist eingetreten. Die Montagsdemonstranten haben von Anfang an Recht gehabt, als sie die sofortige Abschaffung der Hartzgesetze verlangten.
Diese Gesetzgebung ist u.a. dafür mitverantwortlich, dass die Leiharbeit explodiert ist und die Menschen nach Jahre langer Arbeit in die Altersarmut fallen.
So hatte die DGB-Führung noch letztes Wochenende bundesweit zu Aktionen gegen die “Umverteilungspolitik” aufgerufen, während sie vor zehn Jahren noch die Hartzgesetze mitgetragen habe. Das ist ein klarer Erfolg der Montagsdemobewegung. Vierzigtausend Menschen beteiligten sich an diesen Aktionen, da sei es nicht verwunderlich, dass eine Woche später nicht mehr Menschen auf der Straße waren.
Diese Demonstration ist ein Erfolg, weil sie ein breites Spektrum von der Sozialen-, Friedens- bis hin zu Umweltbewegung, auf die Straße brachte und von unten selbst organisiert wurde.

Aus Eisenhüttenstadt ist noch kurz zu berichten, dass eine Grußadresse des Gewerkschaftssekretär Mathias Kalusniak der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt übermittelt wurde. In der wird von dem 60 Tage dauernden Streik bei der Firma Piepenbrock auf dem EKO Gelände von Arcelor Mittal berichtet. In der Grußadresse steht u.a. neben dem erreichten Ergebnis:

Liebe Kolleginnen und Kollegen

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Wir hier am Alex, am 6.10.2012 …

… Stehen WIR – AUF!
zur 9. bundesweiten Herbstdemo der Montagsdemonstranten,

gegen die Regierung und deren unsoziale Politik

Wir Eisenhüttenstädter wollen am Samstag den 6.10.2012 um 9:05 Uhr

vom Bahnhof mit Gruppenticket los,

Treff Bahnsteig um 8:45 Uhr

Es ist jeder Rentner, Jugend, Frau, Arbeitslos, Arbeiter, Leiharbeiter oder Arzt … herzlich willkommen der aktiv werden will, gegen den Sozialabbau, für Frieden und Umweltschutz.

 

Pressemitteilung
Bundesweite Montagsdemonstrationsbewegung
Berlin, 23.09.2012