Puh, der Eisenhüttenstädter Haushaltsplan 2011 ist bestätigt

Die SVV (Stadtverordnetenversammlung) hat am 21.09.2011 den überarbeiteten Haushaltsplan 2011 dank einiger Stimmenthaltungen mit knapper Mehrheit beschlossen. Dieser wurde noch vor der Sommerpause im Juni mehrheitlich abgelehnt. Die jetzige Zustimmung täuscht aber über über vieles hinweg. Ich frage mich was in der Sommerpause in den Ausschüssen eigentlich gemacht wurden ist, wenn dann so etwas wie gestern herauskommt. Gut eine Stunde lang äußerten sich viele Abgeordnete dazu. Als langjähriger Zuschauer der SVV war ich schon recht erstaunt wie viel Selbstkritik der Abgeordneten zu vernehmen war. Sie, als Abgeordnete hätten die Haushaltspläne doch selbst jahrelang bestätigt/durchgewunken. Auch haben sie die Zeichen der Zeit falsch gedeutet und zu spät reagiert, z.B. bei der Abgabe der weiterführenden Schulen, der Musikschule und des Jugendamtes an den Kreis. So wurden jahrelang freiwillig von der Stadt Leitungen übernommen, die eigentlich Sache des Kreises waren. Nun aber müsse endlich gehandelt werden. Wo aber nun die Einsparungen konkret herkommen sollen wurde nicht gesagt. Immerhin 600.000 € muss Eisenhüttenstadt auf Weisung der Kommunalaufsicht einsparen Und hinzukommen noch weitere Sparmaßnamen. Die Verwaltung selber sieht für sich bei den Personalkosten kaum noch Einsparpotential, dort wurde bereits einiges in die Wege geleitet so das ab 2017 ca. 2 Mill. € jährlich eingespart werden könnten. Durch bessere Auslastung oder gar Zusammenlegung von Kultur- und Sportstätten ließe sich sicherlich auch einiges einsparen, nur dürften das nur ein Bruchteil dessen ausmachen was gefordert wird. Wir dürfen gespannt sein wo nun genau der Rotstift angesetzt wird.

Bis auf zwei Jahre, wo es einen kleinen Steuerregen in der Stadt gab und man schon vom Schuldenabbau träumte, geht es die letzten 20 Jahre mit der Verschuldung stetig bergauf. Die Steueraufkommen der Stadt stagnierte und sank derweil. Ohne Steuermillionen von oben geht hier doch seit Jahren nichts mehr. Der Wechsel im Rathaus fand dann noch mitten in der selbstgemachten Finanzkrise statt. Die Kosten wurden auf die Bürger umgelegt und werden noch jahrelang zu spüren sein. Ende 2009 beschloss der Bundestag dann noch dieses Wachstumsbeschleunigungsgesetz, welches die Kommunen noch mehr belastetet. Das was wir hier spüren sind nur die leicht verspäteten Auswirkungen dessen was die Bundesregierung in Berlin fabriziert.

Viele Besucher der SVV wollten sicherlich auch etwas über die geplante Änderung der Straßenreinigungssatzung hören. Nur dazu kam es wegen eines mehrheitlich bewilligten Antrages auf Aussetzung der CDU-Fraktion nicht, welche die Satzung als unzureichend kritisierte. Aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben, lassen wir uns überraschen.

Es wurden auch einige Zahlen genannt, so wird die Eisenhüttenstädter Freizeit- und Erholungs GmbH jährlich mit 1,2 Mill. € aus dem Stadtsäckel bedient, 1 Mill. € davon gehen an das städtische Schwimmbad. Da scheint aber angesichts der Eintrittspreise marktwirtschaftlich gesehen einiges falsch zu laufen. Auch hatte die SPD-Fraktion eine Bilanz der Freilichtbühnensaison 2011 angefordert, diese wurde ihr leider schriftlich zugestellt und so gab es für die Abgeordneten und Besucher vorerst keine Zahlen zu hören. Die werden aber hoffentlich noch unters Volk gebracht, für die paar Veranstaltungen im Jahr wurden immerhin schon einige tausend Euro dort versenkt.

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