Weitere Umverteilung von unten nach oben …

 … durch steigende Preise und Abgabenlasten, kommen weitere Kosten auf die Eisenhüttenstädter Bürger zu.

Wenn man sich die MOZ der letzten Wochen so durchliest, jagt eine Gebührenerhöhung die Andere.

13.9. – Urnenbestattungen werden teurer

11.9. – Straßenreinigung wird teurer

7.9. – Kitagebühr steigt, aber Belastung singt

6.9. – Eisenhüttenstadt plant Erhöhung der Kitagebühren

6.9. – Kaltmiete steigt um zehn Prozent

31.8. – Energiekosten steigen weiter an

31.8. – Feuerwehr rechnet Einsätze auf die Minute ab

24.8. – Spar-Berater kommt zum Einsatz

usw. usf. die Liste wäre bestimmt noch länger.

Des weiteren sind Verschlechterungen im öffentliche Nah und Fernverkehr geplant.

u.a. hier nachlesbar.

Wir wollen hier gar nicht auf die anderen Preis und Abgabensteigerungen durch die Bundesregierung weiter eingehen. Die steigenden Benzinpreise wären da nur ein Thema.

Eisenhüttenstadt ist pleite, aber da geht es der Stadt genau so wie anderen Kommunen in der Bundesrepublik.

Kommunale Selbstverwaltung ist schon lange ein Hohn in diesem Lande.

Selbst die Staatsverschuldung in Deutschland steigt weiter. Es wird aber so getan, als würde es so weiter gehen können.

Die Banken und Konzerne werden immer weiter mit Steuergeldern gestopft, bis es ihnen aus den Rachen kommt und bei den Bürgern wird auf Teufel komm raus gespart. Egal welche Regierung, über die Jahre wurden die Gesetze so verändert, dass die Banken und Konzerne kaum noch Steuern zahlen und die Massensteuern und Abgaben ständig angehoben werden. Immer mit dem Märchen, die Steuergeschenke führten zu neuen Arbeitsplätzen.

Zum Glück wurde natürlich in Eisenhüttenstadt auf dem Stadtfest, das WIR Gefühl beschworen!

Wofür das WIR Gefühl sein soll, damit der Bürger seinen Gürtel enger schnallt? In der Hoffnung er kommt, durch die Krise mit einem blauen Auge davon? Diese Hoffnung ist reinste Illusion.

Eins ist schon mal klar, für die Herrschenden, die Zeche soll der Bürger zahlen, auch für das Stadtfest und das so beschworene WIR Gefühl!

Fakt ist aber auch, nur durch eine Steuer für Reiche werden wir das Problem nicht gelöst bekommen.

Senkung der Massensteuern – die Banken und Monopole sollen ihre Krise zahlen!

Wenn wir das WIR-Gefühl stärken wollen, werden WIR aktiv,

gegen die Regierung und Konzerne und deren unsoziale Politik!

Eine Möglichkeit dazu ist die Bundesweite Montagsdemonstration in Berlin am 6. Oktober.

Abfahrt Bahnhof um 9:05 Uhr …

Kurzinterview …

… eines Teilnehmers der Montagsdemo Eisenhüttenstadt

im Regionalen Stadtfernsehen OderSpreeFernsehen OSF
zu sehen in der Sendung Hier und Heute vom 6.9.2012 Kapitel 4 von 7

 

Auf die Frage was würden Sie tun, wenn Sie Bundeskanzler wären. Kann es
natürlich nachträglich auch die Antwort geben:

Wenn ich Bundeskanzler wäre, würde ich alles tun, damit es dieses menschenverachtende System nicht mehr gibt!

Eisenhüttenstädter Bürger und Montagsdemonstranten auf nach Berlin!

Am 6. Oktober 2012 findet die 9. Herbstdemonstration

gegen die Regierung in Berlin statt.
Streiten wir International gegen die Abwälzung der Krisenlasten

auf den Rücken der Völker!
Für eine lebenswerte Zukunft!

Seit acht Jahren protestieren Montag für Montag Tausende auf den Montagsdemos gegen die Hartz-Gesetze. Die sich in Deutschland sozial gebende Merkel-Regierung fährt in Europa ein gnadenloses Kürzungsprogramm gegen die Massen. So gibt es viele Gründe gegen diese Regierung auf die Straße zu gehen. In unserem Land fordern zwei Drittel aller Menschen nach wie vor:
Weg mit den Hartz-Gesetzen! Weg mit Hartz IV!
Wir fordern die Erhöhung der Löhne und Gehälter, die unbegrenzte Fortzahlung des Arbeitslosengeldes für die Dauer der Arbeitslosigkeit, eine existenzsichernde, schikanefreie Sozialunterstützung, weg mit der Rente mit 67 sowie die Einführung der 30 Stundenwoche bei vollem Lohnausgleich und einen gesetzlichen Mindestlohn von derzeit 10 € die Stunde.
Die Mehrheit verlangt: Alle Kernkraftwerke stilllegen – weltweit, sofort! Seit Fukushima nehmen die Montagsdemos als Tage des Widerstands verstärkt den Kampf gegen die Zerstörung unserer Lebensgrundlagen auf. Wir warnen die Regierenden davor, die »Energiewende« im Interesse der Monopolprofite zurückzudrehen. Als Teil einer weltweiten Bewegung fordern wir die sofortige Umstellung auf dezentrale erneuerbare Energien und Kreislaufwirtschaft!
Wir fühlen uns verbunden mit den Streiks und mächtigen Demonstrationen in vielen europäischen Ländern, wo sich Millionen Menschen gegen europaweit koordinierte Krisenprogramme wehren! Ihnen gilt ebenso unsere Solidarität wie auch den Aufständen der nordafrikanischen und arabischen Bevölkerung gegen ihre Unterdrücker im Kampf für Freiheit und Demokratie!
Im engen Bündnis mit vielen Friedenskämpfern treten wir gegen imperialistische Kriege und Aggressionen ein. Angesichts der aktuellen Kriegsgefahr: Hände weg von Syrien und dem Iran! Bundeswehr raus aus Afghanistan!
Bündeln wir deutschlandweit und über die Ländergrenzen hinweg unseren Widerstand gegen die Krisenprogramme der Regierung(en). Aktiver Widerstand gegen die Zerstörung der Lebensgrundlagen der Menschheit ! Für mehr demokratische Rechte und Freiheiten ! Weg mit der Rente mit 67! Weg mit dem Sozialabbau ! Sofortiges Ende der Kriegseinsätze ! Sofortige Stilllegung aller Atomkraftwerke

Arbeiter, Angestellte und Erwerbslose, Umweltschützer, Frauen und Jugendliche – Heraus zur 9. Herbstdemonstration gegen die Regierung

in Berlin am 06. Oktober 2012

Wir Eisenhüttenstädter wollen am 6. Oktober dabei sein, Abfahrt 9:05 Uhr Bahnhof Eisenhüttenstadt mit Gruppenticket!

Melden bitte bei Klaus

Link:

Bundesweite Montagsdemo

Mindestlohn…

Jeder zehnte Deutsche ist auf Transferleistungen angewiesen. Nur noch 60% aller Beschäftigten sind in einen unbefristeten Vollzeitjob tätig, die andern 40% sind befristete Stellen, Leiharbeiter, Teilzeitkräfte, Beschäftigte im Niedriglohnbereich, Ein-Euro- und Mini-Jobber die alle mehr schlecht als recht über die Runden kommen. Und genau dort sank die letzten Jahre das Realeinkommen teilweise bis zu 20%. Einzig in den Branchen wo die großen Gewerkschaften noch ein wenig mitbestimmen konnten gab es geringe Erhöhungen. Aber gerade so viel das ja keiner auf dumme Gedanken kommt und das Schauspiel der Tarifverhandlungen hinterfragt. Der DGB in seiner jetzigen Form scheint kein Interesse an richtig kämpferischen Gewerkschaftlern und schon gar nicht an einen Generalstreik zu haben, denn dort muss alles schön nach „demokratischen“ genormten Regeln und in gelenkten Bahnen ablaufen.

Wohin uns diese Politik der ständigen Lohnzurückhaltung und der geringen Gegenwehr gegen die Agenda 2010 gebracht hat sehen wir spätestens jetzt. Die Schotte sind auf und so wird uns seit Jahren, einer tibetanischen Gebetsmühle gleich, das Mantra von den hohen Löhnen, den unflexiblen Arbeitern, schlechten PISA-Studien und diverser demographischer Blödsinn vorgebetet. Und über allem schwebt die ständigen Drohung der großen Konzerne man müsse sonst in Osteuropa, Indien oder China produzieren um wettbewerbsfähig zu bleiben. Wettbewerbsfähig um auch ja den 30% Gewinn ihrer Aktionäre zu sichern…

Es geht nur noch um Gewinnmaximierung und dabei zählt der einzelne Mensch nur noch als Kostenfaktor. Der Sklavenmarkt ist in Deutschland schon längst angekommen. Mittels gewollt löchriger Gesetze und Millionenzuschüssen wird er zudem noch staatlich gefördert. Einen flächendeckenden Mindestlohn wollen derzeit fast 80% der Bevölkerung, aber was ist die Antwort dieser Regierung? Ein erneuter Flickenteppich von undurchschaubaren Einzeltarifen, welche die Tarifparteien aushandeln sollen. Ich frage mich nur wer damit gemeint ist, gerade im Niedriglohnbereich tummeln sich doch wenn überhaupt nur Pseudo-Gewerkschaften und die so genannten etablierten Gewerkschaften segnen dann diese Verhandlungsergebnisse indirekt mit ab.

Der Mindestlohn soll eigentlich das Mindeste sein was ein Mensch für seine Arbeit erhält. Über diese Höhe mag man sich gerne streiten, aber man kann einige Dinge zur Berechnung heranziehen. So z.B. die Pfändungsfreigrenze, diese liegt seit 01.Juli 2011 bei 1029,99 € Netto. Ebenso könnte man die zu erwartende Rente berücksichtigen, diese läge bei 45 Arbeitsjahren und ca. 10€ Brutto immerhin gerade knapp über dem Sozialhilfesatz. Was somit bedeutet das derzeit 40% der arbeitenden Bevölkerung einmal eine Armutsrente bekommen! Und privat vorsorgen geht oft finanziell nicht und Riester- und Rürup-Rente sind reine Geschenke an die Versicherungsindustrie.

Dummerweise unterstützen genau die, die es eigentlich nötig hätten ans Alter zu denken, indirekt das bestehende System. Das ist auch alles nachvollziehbar, es soll einen ja mal besser gehen, vielleicht werde ich ja auch übernommen und bekomme mehr Geld. Es wird tausend Gründe geben solche Jobs zu machen. Solange aber genügend Jobs im Niedriglohnbereich nachgefragt werden ist die Welt der uns regierenden doch in Ordnung und bestätigt sie immer so weiter zu machen.

Es wird endlich Zeit einen flächendeckenden, die eigene Existenz und die Zukunft sichernden Mindestlohn einzufordern. Ob 8,50€ dazu ausreichen mag stark bezweifelt werden. Ebenso ist dringend zu klären was man existenziell den derzeit 10% Transferleistungsempfängern zugestehen will, denn wenn es so weiter geht werden es allein wegen den Armutsrenten bald 20% und mehr werden. Die derzeitige Umsetzung nach dem Bundesverfassungsgerichts Urteil ist gelinde gesagt ein Hohn.

Aber vielleicht geht das alles nicht mehr lange so weiter und man muss sich über all das gar nicht mehr den Kopf zerbrechen…

Na endlich, wacht der DGB jetzt auf?

Zur Einführung der Hartz Gesetze hatten führende Gewerkschaftsfunktionäre aktiv an der Einführung der Gesetzgebung mitgewirkt. Arbeit sollten diese Gesetze schaffen, was sie aber schafften ist eine verstärktes anwachsen von Armut. So fand eine bisher beispiellose Zerschlagung des Sozialversicherungssystems statt, mit der Folge der Verarmung von 15 Millionen Menschen in der BRD verbunden mit einer radikalen Senkung des Lohnniveaus der Beschäftigten. Nur durch die Mitwirkung an dieser Gesetzgebung ist es auch zu erklären, dass eben diese führenden Gewerkschaftsfunktionäre kein wirkliches Interesse zeigen, an der weiteren Entwicklung von Protesten und aktivem Widerstand auf der Straße. Nur mal abgesehen von einzelnen Sonntagsreden oder Talkshows, bei denen diese Herren auftreten.

Nun aber legte die DGB-eigene Hans-Böckler-Stiftung ein interessantes Gutachten vor, nach welchem die neue Ermittlung der Hartz IV-Regelsätze in zehn Punkten gegen die Verfassung verstoße. Zu dieser neuen Ermittlung des Regelsatzes, wurde die Bundesregierung vom Bundesverfassungsgericht aufgefordert. Die wichtigsten Punkte des Verstoßes sind nach diesem Gutachten: http://www.boeckler.de/37799_37810.htm

  • Der Regelsatz wird von der Regierung dadurch gedrückt, das zu seiner Berechnung Haushalte herangezogen werden, deren Einkommen unterhalb des Existenzminimums liegen.
  • Einmalig und in großen Abständen erfolgende Anschaffungen wie Fahrräder, Kühlschränke oder Fernseher werden nicht erfasst.
  • Seit neuestem zählen Alkohol und Tabak, aber auch Gartengeräte, chemische Reinigung oder Hundefutter nicht mehr zu »regelsatzrelevanten Ausgaben«. Derlei statistische Tricks betragen laut Gutachten »rund ein Drittel der statistisch ermittelten Ausgaben«. Und damit sei keine Existenzsicherung mehr gewährleistet.
  • Die Bundesregierung rechnet den »Mobilitätsbedarf« runter. Da Hartz-IV-Beziehern kein Auto zusteht, werden die Benzinkosten aus dem Regelsatz rausgerechnet, ohne aber zu berücksichtigen, »dass die Referenzgruppe (statistische Vergleichsgruppe) dann aber höhere Ausgaben für öffentliche Verkehrsmittel gehabt hätte.« Allein deshalb falle der Regelsatz um 6 Euro zu niedrig aus.
  • Der 10-Euro-Bildungsgutschein für Mitgliedsbeiträge im Sportverein, für Musikunterricht oder Freizeiten widerspreche dem »Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit«. Außerdem gehen die Kinder leer aus, in deren Umfeld keine entsprechenden Angebote existieren.
  • Der Inflationsausgleich erfolge zu spät.

Zu der letzten Feststellung der Gutachter ist allerdings anzumerken, dass es in Wahrheit überhaupt keinen Inflationsausgleich für Hartz-IV-Bezieher gibt. Der Regelsatz stieg von 345 € im Jahr 2005 auf heute 364 €, also um 5,5 %. Laut Statistischem Bundesamt betrug die Preissteigerung in diesem Zeitraum aber 16,2 %. Damit ist der Regelsatz gemessen an den Lebenshaltungskosten seit 2005 um 10,7 % gesunken.

Der DGB wird jetzt wieder Klagen wollen. …
Klagen auf Abschaffung von Hartz IV werden aber seit 2005 vom Verfassungsgericht nicht mehr zugelassen, höchstens noch Klagen auf einzelne Änderungen. Das weiß die DGB-Führung nur zu gut. Notwendig ist die massenhafte Beteiligung und Mobilisierung der Gewerkschaftsmitglieder an dem Widerstand gegen Hartz IV und die Hartz-Gesetze insgesamt. Doch dass werden die einfachen Mitglieder schon selbst in die Hand nehmen müssen.

http://www.boeckler.de/pdf/pm_wsi_2011_09_05.pdf und hier http://www.boeckler.de/impuls_2011_13_4-5.pdf

Es tut sich wieder etwas am Rande der Stadt…

Langsam, aber auch recht öffentlichkeitsscheu scheint der weitere Ausbau Eisenhüttenstadt´s zu einer Müllmetropole nun schnelle Fahrt aufzunehmen. Der Grundstein dazu wurde ja im Zuge des Baus der “größten und schnellsten Papierfabrik Deutschlands” bereits vor einigen Jahren gelegt. EnBW baute neben der Papierfabrik ein Ersatzbrennstoffwerk mit 240.000t Jahreskapazität und kann dort nach eigenen Angaben Reststoffe aus der Produktion der Papierfabrik ebenso verfeuern wie Ersatzbrennstoffe (EBS) aus kommunalen und gewerblichen Abfällen, Klärschlämme aus der lokalen Abwasseraufbereitung oder Steinkohle. Natürlich alles innerhalb der Grenzwerte des Bundes-Immissionsschutzgesetz (17. BImSchV). Seinerseits gab es aus was für Gründen auch immer abgesehen von einer Hand kritischer Meinungen keinen nennenswerten Widerstand gegen solcher Art der Müllbeseitigung. In anderen Gegenden sind ganze Heerscharen von Bürgern gegen solche Kraftwerke aufgestanden. Aber immerhin sind hier ja wohl 175 Arbeitsplätze direkt in der Papierfabrik und 500 andere irgendwo im Umfeld entstanden und nun kommen ja bald noch mehr hinzu.

Denn es steht wohl bereits so gut wie fest, das die expandierende Firma FFK Environment GmbH mit Sitz in Peitz direkt neben dem EnBW Werk eine Aufarbeitungsanlage für Ersatzbrennstoffe und gleich noch ein neues EBS-Werk errichten wird. Dadurch müsste die Firma ihren anderswo aus Müll hergestellten Ersatzbrennstoff bald nicht mehr nach Eisenhüttenstadt bringen, sondern könnte den Müll direkt hier abliefern und vor Ort aufbereiten, nebenan dann verbrennen lassen oder weiterverkaufen. Da der deutsche Müllverbrennungsmarkt bereits übersättigt ist handelt es sich übrigens meist um Müll aus Polen oder anderer osteuropäischer Länder.

Die neue Ansiedlung hat dann auch Auswirkungen auf das Verkehrsgeschehen. Allein für die Papierfabrik liefern jetzt bereits täglich an die 150 vollbeladene LKW ihre Ware an, ebenso viele vollbeladene verlassen diese wieder. Macht pro Tag an die 300 vollbeladene LKW und nochmal 300 die vermutlich leer hin und zurückfahren. Der Geschäftsführer der FFK Environment GmbH äußerte sich bereits am 26.04.2011 in der Märkischen Oderzeitung das, sollte die Aufbereitungsanlage in Betrieb gehen, ein weiterer Anstieg des LKW-Verkehrs gegeben sein wird. Mit Blick auf die aber bald fertiggestellten Nordanbindung werde dies dann aber keine Auswirkungen auf den Innenstadtverkehr haben.

Genau sowenig wie Geruchsbelästigung, schädliche Stoffe die bei der Aufbereitung oder der späteren Verbrennung entstehen. Denn der Müll wird vorher in einer extra Abluft gefilterten Halle von gut ausgebildeten Fachleuten vorsortiert und aufbereitet, eh daraus Ersatzbrennstoffe werden. Also alles Bestens, nur was genau für Fachleute da genau was, aus welchem Müll, unter welchen Auflagen raus sortieren und was mit den aussortierten Zeug passiert werden wir vermutlich nicht erfahren. Hoffen wir mal das eine so nah gelegene Verbrennungsanlage nicht allzu verlockend ist. Da aber bereits beim verfeuern von Klärschlämmen Schwermetalle und Halogene freigesetzt werden und aus Müll gewonnene Ersatzbrennstoffe alles andere als ach so Klimafreundlich sind, bleibt letztendlich die Frage was kommt dann da oben dann mehr aus dem Schornstein raus. Glücklicherweise sieht man das Zeug ja nicht und falls man es irgendwann mal bemerkt ist es eh zu spät….

Informationen zum Thema EBS-Werk gibt es zB. hier Saubere Energie für Trostberg! und hier Bürgerinitative Gesundes Wertachtal e.V.

 

Offener Brief an alle Bürger und Bürgerinnen, regionalen Zeitungen und verantwortlichen Behörden der Stadt Eisenhüttenstadt.

Aktion Montagsdemo Eisenhüttenstadt
Betrifft: Zweite Müllverbrennungsanlage in Eisenhüttenstadt. WIR sagen NEIN!

Liebe Bürger und Bürgerinnen aus Eisenhüttenstadt!

Wir die Aktion Montagsdemo Eisenhüttenstadt, haben mit Entsetzen die Randnotiz aus der MOZ vom 7.10.2011 „Kraftwerk entsteht neben Kraftwerk“ zu Kenntnis genommen.

Wenn es also nach dem Willen der Mülllobby und Energiekonzerne gehen soll, wird Eisenhüttenstadt zum Mekka des Mülltourismus und der Müllverbrennung ausgebaut.

Dazu sagen WIR entschieden NEIN!
Nach Aussage dieser Randnotiz, plant die FFK Environment GmbH direkt neben der EnBW-Müllverbrennung ein zweites Müllverbrennungswerk. Zur Beruhigung der Bevölkerung werden diese Müllverbrennungsanlagen mit dem verwirrenden Namen, als Ersatzbrennstoffkraftwerke bezeichnet.

Welche Gefahr dabei von diesen Anlagen ausgeht, wurde erst kürzlich bekannt, so wurde in der EnBW Anlage radioaktiver Müll verbrannt. Dabei sollte uns Fukushima doch warnen! Ganz abgesehen von dem zunehmenden Feinstaub, der durch den LKW Verkehr mit den Mülltransporten verursacht wird. Es entstehen bei dem Müllverbrennungsprozess kleinste Partikel an gefährlichen Stoffen, die nicht gefiltert werden können, die unsere gesamte Lebensgrundlage vernichten können. So werden Atemwegserkrankungen, Allergien und Depressionen hier in unserer Region weiter zunehmen.

Die Aktiven der Montagsdemo hatten schon damals, beim geplanten Bau der ersten Müllverbrennungsanlage auf der Stadtverordnetenversammlung und im Kreistag, durch Anfragen, auf diese Gefahren hingewiesen.
Doch die damaligen Verantwortlichen antworteten nicht oder verwiesen auf höhere Verantwortlichkeiten, nach dem Motto, „wir sind dafür nicht verantwortlich“.
Doch wie dann weiter? …
… wenn keiner der politischen Verantwortlichen für diese Umweltverseuchung verantwortlich ist?
Dann müssen wir es als Bürger, eben selber tun,
wieder aktiv werden und uns beraten was zu tun ist!

Die Aktion Montagsdemo Eisenhüttenstadt fordert deshalb von jedem Entscheidungsträger der Stadt, sich entschieden gegen diese zweite Müllverbrennung zu stellen! Die Aktion Montagsdemo Eisenhüttenstadt ruft auch jeden Bürger/innen auf werdet aktiv! Nicht nur gegen Sozialabbau auch gegen die Vernichtung unserer Umwelt!
Wir sind nach wie vor jeden Montag 17:00 Uhr vor dem Friedrich Wolf Theater präsent.
Lasst uns diskutieren wie und welche Mittel wir gegen diese unsoziale und umweltunfreundliche Politik anwenden können und müssen! Diese Politik vernichtet unsere Lebensgrundlage!
Es geht auch um die Zukunft unserer künftigen Generation. Es gibt Mittel und Wege auf umweltschonende Art und Weise, mit dem Müll fertig zu werden.
Wie unsere Forderungen umgesetzt werden können, dass müssen wir weiter beraten!
Recyceln statt verbrennen! www.pro-kryo-recycling.de

Eisenhüttenstadt, den 11.10.11

2. Einwohnerversammlung der Wohnkomplexe 1-5

Am 29.09.2011 fand im Rathaus um 18 Uhr die 2 Einwohnerversammlung der Wohnkomplexe (WK) 1-5 mit der Bürgermeisterin, Vertretern der Stadtverwaltung und der Eisenhüttenstädter Gebäudewirtschaft (Gewi) statt. Der Saal war zumindest die erste Zeit überraschenderweise sehr voll, immerhin gibt es solche Treffen erst seit vorigem Jahr. Nach kurzer Einleitung durch unsere Bürgermeisterin, berichtete Herr Funke der Geschäftsführer der Gewi einiges über die Sanierungsvorhaben der nächsten Jahre. So wird 2012/2013 endlich der untere Teil der Straße der Republik saniert. Dadurch entstehen 450 sanierte altersgerechte Wohneinheiten, teilweise mit Aufzug und neuen Balkonen. Hinzu kommen 65 1-2 Raumwohnungen im Projekt “Junges Wohnen” in der Rosa-Luxemburg Straße.

Ein heikles Thema was durch in angesprochen wurde ist die stetig sinkende Einwohnerzahl in Eisenhüttenstadt. Von außen kommen kaum neue Bewohner hinzu und so gibt es eher einen Umzugskreislauf innerhalb der Stadt. Wenn Wohnungen saniert werden müssen diese auch vermietet werden und das geht derzeit nur, wenn anderswo Mieter ausziehen. Den dann leerstehenden Blöcken bleibt dann oft nur der Abriss.

Im Bürgerfrageteil ging es dann zu den “drängenden” Problemen… Der Winterdienst, wo bei Schneefall die Autos zugeschoben werden, Anwohnerparkplätze, kaputte Gehwegplatten, Bäume die die Wohnung verdunkeln. Eine Frau sprach das leidige Thema Heizkosten und unsanierte Wohnung an. Zu hoher Wasserverbrauch, hohe Heizkosten sind gerade bei Hartz IV ein rotes Tuch für´s Amt, das dann oft mit Verweis auf die sogenannte “Angemessenheit” die Mehrkosten nicht übernehmen will. Die Alternative, ein Umzug in eine sanierte Wohnung kommt jedoch aufgrund der dann oft zu hohen Kaltmiete ebenso kaum in Frage. Eine weiter Frage war, wieso bei der Sanierung des oberen Teils der Saarlouiser Straße keine Außen/Innendämmung vorgenommen wurde. Nachvollziehbare Erklärung der Gewi war, das der Denkmalschutz keine Außendämmung erlaube und das man die Innendämmung aus bisherigen Erfahrungen als sehr problematisch betrachte. Auf gut deutsch, erhöhter Schimmelbefall, weil die Mieter leider allzu oft althergebrachte Denkweisen nicht ablegen können und dies eine Innendämmung sehr übel nehmen kann. In die gleiche Richtung ging auch eine Frage nach der doch als so preiswert angepriesenen Fernwärme. Er erkenne bei seinen Betriebskostenabrechnungen vom Umstieg von Gas auf Fernwärme keine Ersparnis.

Etwas was ich sehr vermisst hatte wurde auch angesprochen. Brot und Brötchen kann man relativ gut erwerben, aber dann hört es aber auch schon auf. Wer jetzt und gerade im Alter kein Auto hat dürfte das momentane Problem kennen. Marktkauf am Rande des WK 5, das Citycenter am Rande des WK 1 und ein paar hundert Meter davon entfernt auf einen Haufen geklatscht die Discounter Netto, Lidl und Aldi und der kleine Markt am Aufbausportplatz und im gesamten Innenstadtgebiet ansonsten nichts. Hier bestände eigentlich dringender Handlungsbedarf.

Im ganzen hatte die Veranstaltung einen fahlen Beigeschmack. Mehrmals wurde den Abend von altersgerechten Wohnen gesprochen. Keine Frage altersgerechte Wohnungen werden sicher gebaut. Nur wie steht es mit dem altersgerechten Umfeld und angesichts der derzeitigen und der zu erwartenden Renten mit den Wohnkosten? Ähnlich bei der noch vorhandenen Jugend. Die 600.000 € Einsparungen im Stadthaushalt betreffen fast nur Kinder, Jugend, Sport und Kultur. Das Projekt “Junges Wohnen” ist ein Versuch die Jugend in Ausbildung / Job in der Stadt zu halten. Nur ohne passendes Umfeld und anständigem Löhnen dürfte dies schwer werden.

Puh, der Eisenhüttenstädter Haushaltsplan 2011 ist bestätigt

Die SVV (Stadtverordnetenversammlung) hat am 21.09.2011 den überarbeiteten Haushaltsplan 2011 dank einiger Stimmenthaltungen mit knapper Mehrheit beschlossen. Dieser wurde noch vor der Sommerpause im Juni mehrheitlich abgelehnt. Die jetzige Zustimmung täuscht aber über über vieles hinweg. Ich frage mich was in der Sommerpause in den Ausschüssen eigentlich gemacht wurden ist, wenn dann so etwas wie gestern herauskommt. Gut eine Stunde lang äußerten sich viele Abgeordnete dazu. Als langjähriger Zuschauer der SVV war ich schon recht erstaunt wie viel Selbstkritik der Abgeordneten zu vernehmen war. Sie, als Abgeordnete hätten die Haushaltspläne doch selbst jahrelang bestätigt/durchgewunken. Auch haben sie die Zeichen der Zeit falsch gedeutet und zu spät reagiert, z.B. bei der Abgabe der weiterführenden Schulen, der Musikschule und des Jugendamtes an den Kreis. So wurden jahrelang freiwillig von der Stadt Leitungen übernommen, die eigentlich Sache des Kreises waren. Nun aber müsse endlich gehandelt werden. Wo aber nun die Einsparungen konkret herkommen sollen wurde nicht gesagt. Immerhin 600.000 € muss Eisenhüttenstadt auf Weisung der Kommunalaufsicht einsparen Und hinzukommen noch weitere Sparmaßnamen. Die Verwaltung selber sieht für sich bei den Personalkosten kaum noch Einsparpotential, dort wurde bereits einiges in die Wege geleitet so das ab 2017 ca. 2 Mill. € jährlich eingespart werden könnten. Durch bessere Auslastung oder gar Zusammenlegung von Kultur- und Sportstätten ließe sich sicherlich auch einiges einsparen, nur dürften das nur ein Bruchteil dessen ausmachen was gefordert wird. Wir dürfen gespannt sein wo nun genau der Rotstift angesetzt wird.

Bis auf zwei Jahre, wo es einen kleinen Steuerregen in der Stadt gab und man schon vom Schuldenabbau träumte, geht es die letzten 20 Jahre mit der Verschuldung stetig bergauf. Die Steueraufkommen der Stadt stagnierte und sank derweil. Ohne Steuermillionen von oben geht hier doch seit Jahren nichts mehr. Der Wechsel im Rathaus fand dann noch mitten in der selbstgemachten Finanzkrise statt. Die Kosten wurden auf die Bürger umgelegt und werden noch jahrelang zu spüren sein. Ende 2009 beschloss der Bundestag dann noch dieses Wachstumsbeschleunigungsgesetz, welches die Kommunen noch mehr belastetet. Das was wir hier spüren sind nur die leicht verspäteten Auswirkungen dessen was die Bundesregierung in Berlin fabriziert.

Viele Besucher der SVV wollten sicherlich auch etwas über die geplante Änderung der Straßenreinigungssatzung hören. Nur dazu kam es wegen eines mehrheitlich bewilligten Antrages auf Aussetzung der CDU-Fraktion nicht, welche die Satzung als unzureichend kritisierte. Aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben, lassen wir uns überraschen.

Es wurden auch einige Zahlen genannt, so wird die Eisenhüttenstädter Freizeit- und Erholungs GmbH jährlich mit 1,2 Mill. € aus dem Stadtsäckel bedient, 1 Mill. € davon gehen an das städtische Schwimmbad. Da scheint aber angesichts der Eintrittspreise marktwirtschaftlich gesehen einiges falsch zu laufen. Auch hatte die SPD-Fraktion eine Bilanz der Freilichtbühnensaison 2011 angefordert, diese wurde ihr leider schriftlich zugestellt und so gab es für die Abgeordneten und Besucher vorerst keine Zahlen zu hören. Die werden aber hoffentlich noch unters Volk gebracht, für die paar Veranstaltungen im Jahr wurden immerhin schon einige tausend Euro dort versenkt.

8. Herbstdemonstration in Berlin vom 17.09.2011

Bei schönem Wetter begann am Samstag um 11:00 Uhr, eine lebendige und kämpferische 8. Herbstdemonstration gegen die Regierung in Berlin.

Aus ganz Deutschland kamen Montagsdemonstranten, so auch vom Bündnis Soziale Bewegung Land Brandenburg (SBB). Werner und Christine aus Eisenhüttenstadt sangen zur Auftaktveranstaltung das Lied “Nur wer sich traut, erfährt was er kann”. Als ein Vertreter des SBB konnte Horst aus Potsdam während des Demonstrationszuges am offenen Mikrofon einige Standpunkte von uns darlegen. Leider lag die Gesamtteilnehmerzahl etwas niedriger als im Vorjahr, doch waren insgesamt mehr Initiativen und Montagsdemonstrationen dabei.

Das große Spektrum der Bewegung kam auch dadurch zum Ausdruck, dass viele Aktivisten der Anti-AKW-Bewegung mit auf der Straße waren, sowie einzelne Vertreter der Linkspartei und der Piratenpartei. Wie immer mit dabei waren auch einige Migrantenorganisationen wie die ATIK ( Konföderation der Arbeiter aus der Türkei in Europa ). Die Solidarität mit den kämpfenden Völkern in Griechenland und im Mittelmeerraum wurde u.a. mit Transparenten zum Ausdruck gebracht. Man merkte den Teilnehmern an, dass sie mit gutem Recht stolz sind auf ihr Durchhaltevermögen.

An vielen Stellen des Demonstrationszuges gab es interessante Diskussionen über die offenen Mikrofone, Kulturgruppen und Lieder prägten das Bild. Unter anderem kamen die Rufparolen die Sabine, eine aktive Montagsdemonstrantin in Brandenburg mitgebracht hat, in unserem Demoblock sehr gut an.

Johannes Rupprecht aus Nürnberg berichtete über Angriffe des Staatsapparats gegen die dortigen Montagsdemonstranten. Sie haben sich jedoch nicht das Spendensammeln und das Megaphon verbieten lassen, und es abgelehnten, sich von der Straße auf den Gehweg abdrängen zu lassen, auch sollten seine Finger- und Handabdrücke zur “vorbeugenden Strafbekämpfung” aufgenommen werden. Dies wurde durch eine offensive Öffentlichkeitsarbeit der Montagsdemonstranten verhindert. Auch auf dieser Demonstration wollte die Polizei schon mal im voraus von allen Demonstranten die eine Lautsprecheranlage hatten, die Personalien aufnehmen. Grund, die Polizei wollte schon im voraus wissen, wenn sie belangen kann, wenn es Aussagen oder Berichte gibt, die Ihnen nicht gefallen.

“Wir müssen künftig erreichen, dass die Gewerkschaften offiziell zu der Herbstdemo gegen die Regierung aufrufen”, sagte der Gewerkschaftler und Montagsdemonstrant Gerd Pfisterer aus Dortmund. Er berichtete auch über den erfolgreichen Widerstand der Dortmunder gegen einen Rechtsextremen Aufmarsch.

So gegen 14:30 Uhr kam der Demonstrationszug wieder auf dem Alex an, wo die Abschlusskundgebung statt fand. Dort sprachen elf Redner, darunter Aktivisten aus der Umweltbewegung, von der Sozialen Bewegung Land Brandenburg, ein Personalrat von der Berliner Charité, ein Vertreter der Rebellion der spanischen Jugendbewegung, ein Mitglied des Vorstandes der MLPD, Frauen vom Frauenverband Courage, vom Jugendverband Rebell, ein Widerstandskämpfer aus dem Iran und Aktivist der ersten Stunde von der Montagsdemo Hamburg und ein Vertreter der Linkspartei und ein Vertreter der Piratenpartei.

Jede Bundes- und Landesregierung wird in Zukunft weiter mit der Montagsdemobewegung rechnen müssen.

Betriebskosten – Das leidige Thema

Wie jedes Jahr zum Sommerende kommt die Betriebskostenabrechnung vom Vermieter. Durch Funk und Presse ist man ja glücklicherweise rechtzeitig über mögliche unangenehme Überraschungen gewarnt wurden. Wie fast immer sind an den steigenden Heizkosten die ach so langen, kalten Winter schuld. So auch bei der diesjährigen Abrechnung von 2010.  Im Frühjahr hieß es noch das die Abrechnungen bis zu  25% höher als noch 2009 ausfallen könnten und da war es schon richtig lange kalt. Glücklicherweise bzw. eigenartigerweise lag meine Heizkostenabrechnung um 5 % unter der von 2009.

Am 07.September 2011 lass ich dann ein Artikel in der Märkischen Oderzeitung (MOZ), Datenbank der zweiten Miete.  Demnach soll laut der Preisdatenbank 2011 des Verbandes Berlin-Brandenburgischen Wohnungsunternehmen (BBU) der Gaspreis in Eisenhüttenstadt um 15 % gestiegen sein. Die beiden großen Eisenhüttenstädter Wohnungsunternehmen konnten dies nur teilweise bestätigen, obwohl beide der Preisdatenbank Daten zukommen lassen. Das dürfte wohl auch auf die vielen verschieden Heizungsmodelle zurückzuführen sein, die es in der Stadt gibt. Jedenfalls ist laut einer Vergleichstabelle mit anderen Brandenburger Städten Eisenhüttenstadt im Durchschnitt beim Erdgas mit 55,43€ je MWh einer der preiswerteren Städte des Jahres 2010.  Laut der Preisdatenbanken der Vorjahre waren es 2007 – 57€, 2008 – 67,22€ und 2009 – 48,20€. Der Gaspreis pro MWh eines Durchschnittshaushalt in der BBU Preisdatenbank ist also seit 2007 sogar um ganze 1,57€ gesunken. Von 2008 stieg er stark an um 2009 um 28% zu sinken um nun wieder um 15% anzusteigen Wir vergessen schnell mal die Vorjahre, denn 15% Steigerung machen sich doch viel besser, Hallo 15% teurer, das sollte doch die Leute wachrütteln.

Ich wohne im Eisenhüttenstädter Flächendenkmal in einen sanierten Wohnblock, 4 Aufgänge a 11-12 Mieter, ungedämmt zwar wegen dem Denkmalschutz, aber 60cm Außenwand das hält schon was ab. Irgendwie passen eine um 5% gesunkene Heizkostenabrechnung, ein langer kalter Winter und um 15% gestiegene Gaspreise nicht so richtig zusammen. Also nahm ich meine letzten 10 Abrechnungen und rechnete meinen Aufgang (11 Wohneinheiten) durch. Von 2001 bis 2003 sank der reine Gaspreis je MWh von knapp 50€ auf 44€ um dann bis 2005 auf 53,50€ zu steigen. 2006 bis 2008 pegelte er sich auf 60€ ein lag 2009 bei 64€ . Und 2010 sank er auf 52€, also fast wie in dieser Datenbank. Für uns als Mieter kommen zu diesen Preis aber noch nicht gerade geringe Nebenkosten von ca. 20% wie Verbrauchserfassung / Gerätemiete / Betriebsstrom hinzu. So schaut das dann bereinigt aus: Von 2001 bis 2003 sank Preis incl. diverser Nebenkosten je MWh von 61€ auf 54€ um dann bis 2005 auf 66€ zu steigen. 2006 bis 2008 pegelte er sich auf 75€ ein lag 2009 bei 79€ . Und 2010 sank er auf 64€.  Nimmt man aber nur den reinen Gaspreis kann ich 2010 für meinen Wohnblock gegenüber dem Jahr 2001 nur eine sehr geringe Erhöhung erkennen. Bis auf die letzten 4 deutlich teureren Jahre lag der Gaspreis je MWh in etwa gleich oder lag darunter, was einen 10 Jahresschnitt von 53,60€ ergibt.
Alles in allem ergibt dies 2010 eine Preissteigerung gegenüber 2001 von 5,2%. Noch ein Jahr davor lag die Preissteigerung jedoch gegenüber 2001 bei 28,7%! Die Zahlen kann sich halt jeder so drehen wie er es gerade braucht und einige können dies ja schon geradezu Perfekt.
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Die Tendenz der letzten Jahre deutet aber eher auf eine weitere leichte Steigerung der Heizkosten hin. Ähnlich geht es bei den Wasser- und Müllkosten zu, Strom  mit seinen mehr als 100%+ lass ich mal lieber außen vor. Die Wasserkosten erhöhten sich die letzten 10 Jahre um 20-30%, während die Müllkosten sich ständig im 10% Bereich hin und herbewegen. Aber das ist ja eh alles Gott / Konzern / Politik gegeben, da könnte man als Bürger nur in einer richtigen Demokratie mitreden.

Aber der letzte Satz in dem MOZ-Artikel dürfte viele Mieter unsanierter Wohnblöcke das Herz höher schlagen lassen und erklärt auch die 15% Meldung. Zitat: “… Nur über Einsparungen an Betriebskosten können wir den Preiserhöhungen begegnen. Nicht zuletzt deshalb werden Gebäude auch saniert und modernisiert.”  Wahnsinn, da spart der Mieter eventuell mögliche 50% Heizkosten ein um im Gegenzug 100 und mehr € Kaltmieterhöhung drauf geknallt zu bekommen, na wenn das kein Grund zur Freude an der schönen sanierten Wohnung ist. Nur früher oder später wird diese kleine Ersparnis von der Preisentwicklung eingeholt, die Kaltmieterhöhung bleibt aber. Die wollen schließlich alle am Gas, Wasser, Strom und Müll verdienen.

Und nein, ich habe nichts gegen Sanierungen die gut ausgeführt werden. Eisenhüttenstadt kommt mir zumindest in diesen Bereich wie ein Versuchslabor vor. Jeder neue Sanierung wird insbesondere lüftungs- und heizungstechnisch mal etwas anderes versucht. Vermutlich um dem Schimmel entgegenzuwirken die die sich im ganzen Stadtgebiet tummelt. Ständig sieht man im Stadtgebiet an vor einigen Jahren bereits sanierten Gebäuden erneut Gerüste stehen. Da fragt man sich wirklich ob da immer Fachkräfte am werkeln waren oder einfach nur billiges Zeug verbaut wurde. Was sich wirklich schnell ändern muss, ist das die Sanierungskosten trotz oft umfangreicher Fördermittel immer nur an die Mieter weitergegeben werden. 500€ Warmmieten für kleine sanierte 2-Raumwohnungen sind schon echt heftig, wohl dem der gut bezahlte Arbeit oder gute Rente hat. Aber wir können als Bürger ja eh wenig machen…